suche

A1 Demokratie konsequent leben! PDF Drucken E-Mail
Für die Legitimierung von Kandidaturen der Linksjugend ['solid] zum Landesvorstand von DIE LINKE.

EinreicherInnen: Florian Willner (Brandenburg an der Havel), Daniel Förster (Potsdam), Chriss Kühnl (Potsdam), Thomas-David Lühmann (Oberhavel)

Um über die Linksjugend ['solid] für den Landesvorstand in der Partei DIE LINKE. Brandenburg zu kandidieren, bedarf es der Zustimmung der Landesmitgliederversammlung. Die Zustimmung besitzt, wer von der Landesmitgliederversammlung gewählt wird. Dem LandesSprecherInnenRat wird ein Vorschlagsrecht für die Kandidatur gewährt.

Begründung:

Die Linksjugend ['solid] hat die Möglichkeit, aktiv in die Partei DIE LINKE. hineinzuwirken und deren Handeln mitzugestalten. Dafür kann sie „Jugendtickets“ vergeben, Mitglieder treten so auf Landesparteitagen explizit als Kandidaten des Jugendverbandes an.

Insbesondere die Kandidaturen für den Landesvorstand besitzen in dieser Hinsicht einen hohen Stellenwert für die Partei und den Jugendverbandes. Wie die Kandidaturen zustande kommen ist indes ziemlich undurchsichtig und für einfache Mitglieder nicht nach zu vollziehen. Die Unterstützung des Jugendverbandes wurde bisher durch den LSpR beraten und beschlossen.

Wer jedoch als KandidatIn des Jugendverbandes für den Landesvorstand auftritt und spricht, sollte auch durch möglichst alle Mitglieder des Jugendverbandes legitimiert sein. Zum einen um demokratische Grundprinzipien zu wahren und zum anderen um den KandidatInnen auf diese Weise den Rückhalt des gesamten Verbandes spüren zu lassen. Die Wahl auf der Landesmitgliederversammlung ist die einzige Möglichkeit, um solch eine Legitimation direkt zu erteilen. Die bisherige Wahl der Kandidaten über den auf einer Landesmitgliederversammlung demokratisch gewählten LSpR sichert zwar eine gewisse Repräsentativität des Wahlergebnisses, ist unserer Meinung nach aufgrund der fehlenden Transparenz aber noch immer nicht ausreichend.

Wir sind jedoch weiterhin der Meinung, dass der LSpR als Arbeitsgremium die Suche nach geeigneten Kandidaten übernehmen sollte. Um die Unterstützung des LSpR für einzelne Kandidaturen deutlich zu machen, behält er deshalb ein Vorschlagsrecht.

Insgesamt entschärft dieser Antrag also die Intransparenz des bisherigen Verfahrens, stellt Unterstützung des Landesverbandes für die Kandidaturen auf eine noch breitere Basis als bisher und stellt gleichzeitig sicher, dass der LSpR als wichtigstes Vertretergremium noch immer deutliche Unterstützung für ihre KandidatInnen signalisieren kann.