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EinreicherInnen: Claudia Fortunato, Thomas Popp

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen:

Wir erneuern unseren antifaschistischen Konsens und werden uns weiterhin jeglichen Aktivitäten von Neofaschist_innen in Brandenburg und darüber hinaus entgegenstellen – ob in der Schule, im Betrieb, in den Parlamenten oder auf der Straße. Dem gehäuften Auftreten von Nazi-Aktivitäten in Brandenburg muss entschieden und organisiert entgegengetreten werden.

"Der Feind im eigenen Land" - Diskurse zu Antisemitismus im 19. Jh. und Islam im 21. Jh.

Julian, Bildungswerk für Politik und Kultur

Ist es gerechtfertigt, die aktuellen Diskurse über den Islam mit den antisemitischen Diskursen des späten 19. Jahrhunderts zu vergleichen? Darüber entbrannte eine heftige Debatte zwischen dem Publizisten Henryk M. Broder und dem Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin, Wolfgang Benz. Wir wollen uns im Workshop konkret damit auseinandersetzen, wie diese beiden Diskurse geführt wurden bzw. werden.

Einreicher: Fritz R. Viertel

Die LMV möge beschließen:

Die Linksjugend ['solid] Brandenburg solidarisiert sich mit den Positionen der über 100 israelischen Linken, welche sich im März 2010 mit einem offenen Brief an die Partei DIE LINKE gewandt haben.

Sie fordert eine kritische und differenzierte Auseinandersetzung mit der israelischen Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten in der Partei DIE LINKE und den ihr nahestehenden Verbänden sowie in der Gesamtgesellschaft.

Die Linksjugend ['solid] Brandenburg setzt sich für die im o.g. offenen Brief angeregten Forderungen seitens der deutschen LINKEN ein, um die bewaffneten Konflikte zwischen Israelis und Palästinensern endlich zu beenden:

EinreicherInnen: Florian Willner (Brandenburg an der Havel), Daniel Förster (Potsdam), Chriss Kühnl (Potsdam), Thomas-David Lühmann (Oberhavel)

Um über die Linksjugend ['solid] für den Landesvorstand in der Partei DIE LINKE. Brandenburg zu kandidieren, bedarf es der Zustimmung der Landesmitgliederversammlung. Die Zustimmung besitzt, wer von der Landesmitgliederversammlung gewählt wird. Dem LandesSprecherInnenRat wird ein Vorschlagsrecht für die Kandidatur gewährt.

EinreicherInnen: Norbert Müller (Potsdam), Daniel Förster (Havelland), Chriss Kühnl (Brandenburg a.d. Havel), Claudia Fortunato (Potsdam)

Die Linksjugend [’solid] begrüßt, dass es unter dem Druck der Studierendenproteste im Spätherbst und Winter 2009 gelang, die Debatte für ein neues Hochschulgesetz zu eröffnen. Der von der Landesregierung nun vorgelegte Entwurf kann dabei den Erwartung der derzeitigen und zukünftigen Studierenden nicht genügen. Weder wurde eine tatsächliche Evaluierung des Bologna-Prozesses in Brandenburg vorgenommen noch werden im Moment die Betroffenen an den Hochschulen adäquat in den Entscheidungsprozess eingebunden. Vielmehr scheint die Landesregierung im Eildurchlauf das letzte unter Ex-Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) und gegen den Protest der Studierendenschaften beschlossene Brandenburgische Hochschulgesetz recyceln zu wollen.

1. Ankündigung

Wahlen müssen im Tagesordnungsentwurf der Einladung zur LMV angekündigt worden sein. Nachwahlen, die durch Rücktritte oder unbesetzte Ämter und Mandate notwendig werden, sind von dieser Regelung ausgenommen.

1. Einberufung

Die Einberufung der Landesmitgliedermitgliederversammlung (LMV) erfolgt durch den LandessprecherInnenrat der Linksjugend ['solid] Brandenburg. Die Einladungen sind mit einem Tagesordnungsvorschlag den Mitgliedern der Linksjugend ['solid] Brandenburg vier Wochen vor der LMV zuzustellen.

Freitag

• ab 17:00 Anreise, gemeinsames Aufbauen, gemeinsames Grillen, gemütlicher Abend