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| Presseerklärung: PDS in den Bundestag! (04.06.2005) |
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IX. LMV von ['solid] Brandenburg | Strausberg | 04. Juni 2005
Etwa 50 junge Sozialistinnen und Sozialisten trafen sich am Samstag, 4. Juni 2005 in der Anne-Frank-Gesamtschule in Strausberg. Gäste der Versammlung waren u.a. Diana Golze (stellv. Landesvorsitzende der PDS), Marko Heinig (['solid]-Bundessprecher) und Peer Jürgens (PDS, MdL). Ein wichtiges Thema der Tagung war der nun offenbar unmittelbar bevorstehende Bundestagswahlkampf. Die Jugendlichen konnten sich dazu auf ein kurzfristig vorgelegtes Strategiepapier des Landesvorstands verständigen. Die Mehrheit der Anwesenden teilte die Ansicht des Landesvorstandes, dass es im bevorstehenden Lagerwahlkampf darum gehen muss, alle sozialistischen Kräfte zu bündeln um gemeinsam als wahrnehmbare Opposition zum neoliberalen Mainstream in den Deutschen Bundestag einzuziehen. Um dieses hochgesteckte Ziel erreichen zu können, wollen die Jugendlichen im Wahlkampf vor Allem durch kreative Aktionen und zivilen Ungehorsam die Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit auf sich ziehen. Ein weiteres Schwerpunktthema war die märkische Bildungspolitik. Einstimmig wurde bemängelt, dass das derzeitige Bildungssystem zu undurchlässig, zu selektiv und zu unbeweglich ist. Das Vorhaben der Landesregierung, Real- und Gesamtschulen zur Oberschule zusammenzufassen, wird von [`solid] als einfache Abschaffung der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe verstanden. Die damit verbundene weitere Einschränkung der ohnehin schon mangelhaften Chancengleichheit im Schulwesen kritisiert der Verband aufs Schärfste.Mit der Verabschiedung eines eigens eingereichten Initiativantrags erklärt sich [`solid] Brandenburg solidarisch mit den Bewohnern des von Räumung bedrohten alternativen Hausprojektes in der Yorckstr.59 in Berlin. [`solid] Brandenburg wird zum angesetzten Termin am Montag vor Ort sein und die Bewohner des Hauses bei der Verteidigung unterstützen.
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Zur IX. Landesmitgliederversammlung erklärt der Landesvorstand: